Tote können nicht geborgen werden, für zahllose Verletzte fehlt die medizinische Versorgung: Die Zustände in der vom Erdbeben erschütterten Millionenstadt Port-au-Prince sind chaotisch.

Nach dem Erdbeben in Haiti herrschen in der Millionenstadt Port-au-Prince chaotische Zustände. Tote konnten zunächst nicht geborgen werden, für zahllose Verletzte gab es keine medizinische Versorgung. Während das ganze Ausmaß der Katastrophe noch unklar war, lief in aller Welt die Hilfe für die Überlebenden an.

Der haitianische Staatspräsident Preval sagte dem Fernsehsender CNN, das Ausmaß der Katastrophe sei noch nicht zu fassen. Wahrscheinlich seien Tausende Menschen ums Leben gekommen. Es sei aber noch zu früh, um eine genaue Zahl zu nennen. Einen Tag nach dem Erdbebens liefen Überlebende am Mittwoch wie betäubt auf den Straßen umher, vorbei an Leichen und Trümmern. Viele trauerten um Angehörige und Freunde. Einsatzkräfte suchten in eingestürzten Gebäuden nach Verschütteten.

Unter den Todesopfern ist der 63-jährige Erzbischof Miot, der in seinem Büro erschlagen wurde. Mindestens 16 UNO-Mitarbeiter kamen ums Leben, bis zu 150 weitere werden noch vermisst, darunter auch der tunesische Leiter der UNO-Friedensmission, Hedi Annabi. Auch das Hauptgefängnis von Port-au-Prince stürzte ein.

Viele Länder haben Bergungsteams und Hilfslieferungen entsandt. Frachtflugzeuge bringen Nahrungsmittel, Wasser und Medikamente nach Port-au-Prince. Die USA beorderten einen Flugzeugträger nach Haiti. US-Außenministerin Clinton brach ihre Pazifikreise ab, um den Hilfseinsatz der USA zu koordinieren.

Unterdessen hat die Weltbank angekündigt, 100 Mio. Dollar Nothilfe bereitzustellen. 10 Mio. kommen von der UNO, 1,5 Mio. Euro gibt die Bundesregierung.

(apa,n24)

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• Erdbeben in Haiti - Tausende Tote befürchtet
  

Nach dem vermutlich schwersten Erdbeben in Haiti seit 200 Jahren werden allein in der Hauptstadt Port-au-Prince Tausende von Toten befürchtet.

Wie die Nachrichtenagentur Haiti Press Network berichtet, seien die Schäden “gewaltig”. Dem Beben der Stärke 7,0 folgten in der Nacht zum Mittwoch mehr als zehn Nachbeben. Häuser stürzten ein, Straßen rissen auf, Gasleitungen explodierten, das Telefonnetz brach zusammen. In Port-au-Prince stürzten unter anderem ein Spital,  Hotels und der Präsidentenpalast ein. Das Hauptquartier der 9000 Mann starken UN-Friedensmission in Haiti wurde zerstört.

Bei der Katastrophe handelt es sich vermutlich um das schwerste Erdbeben auf Haiti seit 200 Jahren. Eine Überlebende berichtete, über der Stadt türme sich eine riesige Staubwolke. Der Botschafter Haitis in den USA, Raymond Joseph, sagte: “Ich befürchte, es ist wirklich eine Katastrophe großen Ausmaßes.” Die USA und weitere Staaten sagten der haitianischen Regierung Unterstützung zu. Die ersten Hilfslieferungen sollen schon im Laufe des Mittwochs in Haiti eintreffen.

Wie Korrespondenten aus einem Vorort der Hauptstadt berichten, dauerte das Beben länger als eine Minute. Autos seien regelrecht in die Luft gesprungen. Viele Einwohner seien in Panik auf die Straßen gerannt. “Es scheint klar, dass es zahlreiche Tote gibt”, sagte US-Außenamtssprecher Philip Crowley in Washington. Die Sprecherin einer katholischen US-Hilfsorganisation berichtete nach einem Telefonat mit einem Mitarbeiter in Port-au-Prince, dieser befürchte “tausende Tote”. Genauere Angaben lägen noch nicht vor, weil die Kommunikation mit Port-au-Prince sehr schwierig sei.

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Für das illegale Bereitstellen von Musiktiteln im Internet muss sich eine Ehefrau und Mutter von zwei Söhnen verantworten. Nach einer vom Kölner Oberlandesgericht veröffentlichten Entscheidung haftet die Frau aus Oberbayern als Inhaberin des von der ganzen Familie genutzten Internetanschlusses.

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CSU-Generalsekretär Dobrindt sagte im ARD-Morgenmagazin, bei der Debatte müsse es vor allem um deutsche und EU-Interessen gehen. Eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei sei nicht möglich.

Außenminister Westerwelle hatte gestern bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei gesagt, der Beitrittsprozess werde ergebnisoffen gestaltet. Heute betonte er, eine engere Anbindung liege auch im deutschen Interesse.

Der französische Industrielle Yves Rocher ist tot. Der Chef des gleichnamigen Kosmetikkonzerns verstarb am Samstag im Alter von 79 Jahren in Paris, wie eine Sprecherin des Unternehmens mitteilte.

Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy würdigte die Verdienste Rochers als Großunternehmer und Politiker in seinem Heimatdorf La Gacilly in der Bretagne. Der Industrielle habe es verstanden, “Schritt für Schritt” eine Unternehmensgruppe aufzubauen, die “im Dienste der Schönheit der Frau” stehe, hieß es in einer Erklärung des Elysée-Palasts.

Yves Rocher hatte den Kosmetikkonzern vor 50 Jahren gegründet. Heute ist das Unternehmen mit mehr als 15.000 Angestellten und rund zwei Milliarden Euro jährlichem Umsatz in weltweit etwa 30 Ländern vertreten.

Obama redet von “unzureichend”  später von “Durchbruch”  Merkel verteidigt schwaches Ergebnis

Der Weltklimagipfel hat sich in Kopenhagen nur auf einen Minimalkonsens verständigen können.

Dieser hat jedoch keine rechtliche Bindung und wurde von den Delegationen am Samstag nur zustimmend “zur Kenntnis” genommen.

Nach Marathonverhandlungen ist die Weltklimakonferenz in Kopenhagen mit einem viel kritisierten Minimalkonsens zu Ende gegangen. Das Plenum nahm am Samstag eine im Kreis von 25 Staaten ausgehandelte politische Erklärung nur zur Kenntnis und hat keine rechtliche Bindung.  Die Erklärung nennt das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, konkrete Vorgaben zur Verringerung der klimaschädlichen Treibhausgase sind nicht enthalten.

US-Präsident Obama, der vor der Behandlung im Plenum in die USA zurückkehrte, bezeichnete die Einigung als “unzureichend“. Sie dürfe erst der Anfang weiterer Anstrengungen sein. Wenig später bezeichnete er die Vereinbarung hingegen als Durchbruch. “Dieser Durchbruch legt den Grundstein für das internationale Handeln in den kommenden Jahren.” Auch China hat das Ergebnis positiv bewertet. Allerdings sei er “nicht das Ende, sondern ein neuer Anfang” gewesen, um die Probleme durch den Klimawandel in den Griff zu bekommen, erklärte Außenminister Yang Jiechi am Sonntag in Peking.
Bundeskanzlerin Merkel hat davor gewarnt, die Ergebnisse des Weltklimagipfels von Kopenhagen schlechtzureden.

Kopenhagen sei “ein erster Schritt hin zu einer neuen Weltklimaordnung, nicht mehr, aber auch nicht weniger”, sagte Merkel der “Bild am Sonntag”. “Wer Kopenhagen jetzt nur schlechtredet, beteiligt sich am Geschäft derer, die bremsen, statt voranzugehen.”

Das Ergebnis des UN-Gipfels hatte bei Politikern, Umweltschützern und Wissenschaftlern große Ernüchterung hervorgerufen. So übte der österreichische  Umweltminister Berlakovich harsche Kritik am Ausgang des UNO-Klimagipfels am Samstag. Es sei “ein schwarzer Tag für den Klimaschutz“, sagte er zur APA. “Was übrig bleibt, ist lediglich eine Aufforderung, weiter zu machen. Ein schwaches Resultat.“

In Tschechien ist künftig der Besitz von Drogen erlaubt - zumindest in geringfügigen Mengen für den Eigenbedarf. Wie die Nachrichtenagentur CTK berichtet, legte die Regierung in Prag entsprechende Höchstgrenzen fest: Beispielsweise 15 Gramm Marihuana, vier Ecstasy-Pillen oder ein Gramm Kokain.

Auch Rauschmittel wie Heroin, Amphetamine oder Halluzinogene sind in der neuen Tabelle enthalten. Die Regelung soll ab 1.Januar gelten. Nach Untersuchungen der EU greifen tschechische Jugendliche häufiger zu Rauschmitteln als der europäische Durchschnitt.

Der italienische Regierungschef und gefährlichste Politiker Europas, Silvio Berlusconi, der am Sonntag nach einem tätlichen Angriff bei einer Parteiveranstaltung in Mailand im Gesicht verletzt worden ist, wird voraussichtlich bis Dienstag in der Mailänder San-Raffaele-Klinik bleiben müssen. Wie der Sprecher des Premiers am Montag mitteilte, verbrachte der 73-Jährige dort die Nacht mit starken Kopfschmerzen.

Ein vermutlich psychisch kranker Mann hatte Berlusconi aus kurzer Entfernung ein Souvenirmodell des Mailänder Doms ins Gesicht geworfen. Dabei wurde das Nasenbein des 73-Jährigen angebrochen und zwei seiner Zähne beschädigt. Der stark blutende Ministerpräsident wurde sofort in sein Auto und mit diesem ins Krankenhaus gebracht. Eine Unterlippenverletzung musste zugenäht werden.

Der 42-jährige Angreifer wurde noch an Ort und Stelle verhaftet. Er verbrachte die Nacht unter Aufsicht in einer Zelle der Mailänder Strafanstalt San Vittore. Der Verdächtige ist nicht vorbestraft, stand aber wegen psychischer Probleme in der Mailänder Poliklinik in Behandlung. Zum Motiv der Tat lagen zunächst keine Informationen vor.

Der Zwischenfall löste bei den Verbündeten Berlusconis helle Empörung aus. Aus dem Vorfall möchte man politisches Kapital schlagen, so sprach der Chef der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord, Umberto Bossi, sogar von einem “terroristischen Akt”. Innenminister Maroni sagte, Berlusconi hätte bei dem Angriff sogar getötet werden können.

Er hat es schwer, der Präsident der USA. Erst hochgejubelt und nun selbst im eigenen Land  die Zustimmung verloren. Besonders die Kritik an seiner Afghanistan Politik wird immer lauter. Nun scheint die Verleihung des Friedensnobelpreises ein besseres Licht auf Barack Obama zu werfen, aber auch die Zweifler in Ausland werden mehr.
Es wird damit gerechnet, dass Obama in seiner Rede zur Preisvergabe das Thema Afghanistan direkt anspricht. Die zusätzliche Entsendung von 30.000 US-Truppen war erst vergangene Woche angekündigt worden. Schon bei der Bekanntgabe des Preisträgers am 9. Oktober war in den USA und international kritisiert worden, dass Obama während seiner bisher nicht einmal einjährigen Amtszeit noch wenig Konkretes erreicht habe.
Zusammen mit seiner Frau Michelle und mehreren hundert Mitarbeitern, Journalisten und Sicherheitskräften ist Obama am Vormittag in Oslo eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete auf dem Flughafen der norwegischen Hauptstadt. Der Besuch wird von massiven Sicherheitsmaßnahmen begleitet, wie sie Norwegen so noch nicht erlebt hat. Über 2.000 Polizisten sind im Einsatz, dazu 200 US-Spezialagenten. Scharfschützen bewachen die Innenstadt Oslos, Hubschrauber sichern den Luftraum.
Im Beisein von König Harald V. wird dem US-Präsidenten im Rathaus der norwegischen Hauptstadt der mit umgerechnet rund einer Million Euro dotierte Preis überreicht. Obama will den Preis einer privaten Hilfsorganistaion (welcher bitte?) spenden. Zuvor steht ein Treffen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg auf dem Programm. Am Abend ist ein festliches Bankett mit dem Königspaar vorgesehen.
Das Nobelkomitee hatte die Auszeichnung für den US-Präsidenten mit dessen “außergewöhnlichem Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern” begründet. Hervorgehoben wurde insbesondere Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen.

Umweltschutz-Maßnahmen nun auch ohne Kongress möglich

US-Präsident Barack Obama bekommt beim Klimaschutz mehr Macht: Eine Entscheidung der US-Umweltbehörde (EPA) ermöglicht ihm jetzt, Umweltschutz-Maßnahmen auch ohne Zustimmung des Kongresses zu treffen. Obama wird nächste Woche zum Abschluss des UN-Klimagipfels nach Kopenhagen reisen.

Die EPA erklärte Kohlendioxid und fünf weitere Gase für gesundheitsschädlich und eine Regulierung des Ausstoßes für nötig. Umweltschützer begrüßten die Entscheidung der EPA als klares Signal, dass die Regierung auch dann handeln werde, wenn der Kongress dazu nicht in der Lage sei.

Obama bekräftigte aber zugleich seine Entschlossenheit, eine gesetzliche Grundlage für den Kampf gegen den Klimawandel zu erreichen. Obama sei nach wie vor der Überzeugung, dass „der beste Weg, hier voranzukommen, der Gesetzgebungsprozess ist”, sagte sein Sprecher Robert Gibbs zu den schleppenden Verhandlungen im Kongress.

Die Republikaner hatten bislang alle Klimaschutz-Maßnahmen im Kongress boykottiert.