EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ist vom Europaparlament für eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde bestätigt worden. Der portugiesische Konservative erhielt bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch in Straßburg eine Mehrheit von 382 der insgesamt 736 Abgeordneten. 219 EU-Parlamentarier stimmten gegen ihn, 117 enthielten sich der Stimme.Barroso, der unter dem Zustimmungsvotum des Jahres 2004 blieb, zeigte sich gegenüber dem EU-Parlament “zutiefst berührt”. Das Votum sei “eine Ehre”, sagte er. Das Ergebnis sei ein Signal dafür, dass das Europaparlament sein Programm für Europa unterstütze. Barroso dankte insbesondere der Europäischen Volkspartei (EVP), die ihn als Kandidaten aufgestellt hatte. Gleichzeitig betonte er: “Meine Partei ist Europa.” Als Kommissionschef wolle er die Solidarität in der EU künftig stärken, versicherte er.

Barroso will nun zunächst das für 2. Oktober angesetzte Referendum über den Lissabon-Reformvertrag in Irland abwarten, bevor er mit der Zusammenstellung der nächsten Kommission beginnt. Barroso sagte, es werde sich nicht vermeiden lassen, dass die EU-Kommission für einen Übergangszeitraum nach Ablauf ihres Mandats Ende Oktober im Amt bleibe, denn Anfang November werde der Lissabon-Vertrag noch nicht in Kraft sein. “Die Kommissare werden bestellt, wenn Klarheit besteht, welchen Vertrag wir haben”, sagte Barroso. Nur falls der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt, kann weiter jedes der 27 EU-Mitgliedsländer einen Vertreter in der EU-Behörde stellen.

Der schwedische Ministerpräsident und amtierende EU-Vorsitzende Reinfeldt begrüßte die Wahl Barrosos durch die Abgeordneten. Dies gebe der EU jene Stabilität, die sie zur Bewältigung der Klima- und Wirtschaftskrise brauche, erklärte er. Auch Österreichs Vizekanzler Pröll gratulierte seinem Parteifreund Barroso, nun brauche man “rasch ein handlungsfähige Kommission”, so Pröll.