May 18

Israels Ministerpräsident Netanyahu trifft heute erstmals mit US-Präsident Obama zusammen




Israels Ministerpräsident Netanyahu wird am Montag erstmals mit US-Präsident Obama zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche im Weißen Haus in Washington soll die Palästinenserfrage stehen, in der beide Regierungen unterschiedliche Auffassungen haben. Netanyahu will dabei nach Angaben von Vertrauten seine Ablehnung der Zwei-Staaten-Lösung bekräftigen.

Israels Ministerpräsident Netanyahu trifft heute erstmals mit US-Präsident Obama zusammen

Außerdem soll das Atomprogramm des Iran erörtert werden, das beide Seiten als Bedrohung betrachten. Nach seinem Empfang bei Obama soll Netanyahu auch Außenministerin Clinton und Verteidigungsminister Gates treffen.

Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich unterdessen in Kairo grundsätzlich darauf geeinigt, im Gazastreifen unter ägyptischer Aufsicht gemeinsame Sicherheitskräfte aufzustellen, wie die ägyptische Nachrichtenagentur MENA in der Nacht auf Montag meldete.

Einzelheiten der Übergangsvereinbarung bis zur Abhaltung allgemeiner Wahlen im Jänner 2010 seien noch nicht festgelegt, hieß es. Der Fatah-Politiker und Ex-Vizepremier Nabil Shaath erklärte, ein umfassendes innerpalästinensisches Versöhnungsabkommen sei für Anfang Juli geplant. Von Hamas-Seite lag zunächst keine Bestätigung der von MENA gemeldeten Übereinkunft vor.

Die Aussage des jordanischen Königs Abdullah II., dass die USA im Nahost-Konflikt an einer “57-Staaten-Lösung” (mit den Mitgliedern der Islamischen Konferenz-Organisation) arbeiteten, während Israel eine Zwei-Staaten-Lösung ablehne, wurde vom israelischen Präsidenten Peres als “sehr ermutigend” aufgegriffen.

Abdullah hatte erklärt, die islamische Staatenwelt, “ein Drittel der UNO-Mitglieder”, erwarte  einen Anstoß zu einer globalen Lösung des israelisch-arabischen Konflikts.

Quelle: Austria Presse-Agentur

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