Obama im Mittelpunkt der internationalen Kritik

US-Präsident Obama schließt nun einen Verzicht auf Landminen nicht aus. Die Regierung überprüfe derzeit noch die bisherige US-Haltung, nach der sie einen Beitritt zu einem internationalen Abkommen zur Ächtung dieser Waffen ablehnt, teilte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch mit.

Menschenrechtsorganisationen und Mitglieder von Obamas Demokraten hatten Aussagen des Ministeriums vom Vortag scharf kritisiert, nach denen Washington an der bisherigen Landminen-Politik festhalte.

Der Ministeriumssprecher stellte nun klar, dass die bisher geltende Haltung solange gelte, solange die Überprüfung noch andauere. “Diese Prüfung wird einige Zeit in Anspruch nehmen angesichts der Tatsache, dass es die erste seit 2003 ist”, sagte er.

Am Wochenende findet in Kolumbien eine Landminen-Konferenz statt, an der die USA als Beobachter teilnehmen. Die Vereinigten Staaten sind das einzige NATO-Mitglied, das dem Abkommen bisher nicht beigetreten ist.

Die Konvention von Ottawa aus dem Jahr 1997 umfasst einen Produktionsstopp sowie ein Verbot von Nutzung, Lagerung und Handel der sogenannten Anti-Personen-Minen (APM).

In den zwölf Jahren seit Bestehen der Anti-Landminen-Konvention wurden in den Vereinigten Staaten angeblich keine Minen mehr produziert oder eingesetzt. Allerdings werden die umstrittenen Waffen vom US-Militär weiter gelagert.

Links:

• Auswärtiges Amt
• Agora Wissen