Oct 16

Palästina: Uno-Menschenrechtsrat hat Israel wegen Kriegsverbrechen verurteilt

Category: Palestine/Middle East posted by: vercingetorix



 Uno-Menschenrechtsrat

Der Uno-Menschenrechtsrat hat Israel für seine Handlungen im Gaza-Krieg verurteilt. Der Rat verabschiedete in Genf eine Resolution zum Goldstone-Bericht, der Israel und die islamistische Hamas der Kriegsverbrechen beschuldigt.25 Mitgliedsstaaten stimmten der Resolution zu, welche die Palästinenser und andere Staaten eingebracht hatten. 6 Staaten stimmten gegen die Resolution, 11 Länder enthielten sich.

Gegen die Resolution stimmten unter anderem die USA. Als Begründung gaben die USA, der Text sei nicht ausgewogen und trage nicht zu einer Wiederaufnahme von Friedensgesprächen bei. Israel verlangte eine Rückweisung der Resolution, weil sie die Kriegsverbrechen der Hamas nicht erwähne.

Die Resolution unterstützt die Empfehlungen, die der Bericht des früheren südafrikanischen Richters Richard Goldstone formulierte, und verlangt von beiden Parteien, sie zu befolgen. Die Uno-Generalversammlung soll sich während ihrer laufenden Session mit dem Bericht befassen

Menschenrechtsrat erst seit 2006

Im Frühling 2006 beschloss die UNO-Generalversammlung mit 170 zu 4 Stimmen die Schaffung eines Menschenrechtsrats mit Sitz in Genf. Dies war der krönende Abschluss einer Idee, die aus der Schweiz stammt: 2003 suchte der Schweizer Rechtsprofessor Walter Kälin im Auftrag des Bundes nach Möglichkeiten, die diskreditierte Menschenrechtskommission zu reformieren, und entwickelte das Konzept des Menschenrechtsrats.

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